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Vorzeitiges Regierungsende in den Niederlanden am 29.06.2006
Lena Bringenberg

Vorzeitiges Regierungsende in den Niederlanden am 29.06.2006

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Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 2,0, Universität Konstanz, Veranstaltung: Parteienwettbewerb und Regierungsbildung in Westeuropa, 19 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Schockierende Nachricht am 30.06.06: Jan Peter Balkenende, Ministerpräsident der Niederlande, reicht seinen Rücktritt bei Königin Beatrix ein. Die Regierungskoalition aus CDA (Christen Democratisch Appèl), VVD (Volkspartij voor Vrijheid en Democratie) und D66 (Demokraten 66) bricht frühzeitig auseinander aufgrund eines eskalierten Streits um die Einbürgerung der aus Somalia stammenden Ex-Abgeordneten Hirsi Ali (Spiegel Online vom 30.06.2006). Es ist schon das zweite Kabinett, das Ministerpräsident Balkenende vorzeitig auflösen muss. Und auch im historischen Rückblick auf vergangene Regierungen zeigt sich, wie kurzlebig diese oft, im Vergleich zu anderen europäischen Demokratien, sind. Worin liegt diese anscheinende Unfähigkeit der Regierungskoalitionen, die aufkommenden Konflikte zu lösen, begründet? Sind vielleicht nicht, wie meist vermutet, die konkreten politischen Probleme ausschlaggebend, sondern die Unterschiedlichkeit der Ideologien der verschiedenen Parteien, die sich im Kabinett notgedrungen zusammenschließen müssen, aber effektiv nicht zusammen regieren können? In dieser Arbeit soll diese Frage erläutert und beantwortet werden: Ist die Koalition aus CDA, VVD und D66 aufgrund zu verschiedener Policy-Orientierungen auseinandergebrochen? War die ideologische Heterogenität der Parteien gar schwerwiegender als der konkrete Konflikt um Hirsi Ali? Zum besseren Verständnis werden jedoch zunächst die Niederlande vorgestellt und anschließend die drei Regierungsparteien (Demokraten 66, Christdemokraten und Liberale) genauer untersucht und erläutert. Wie sind sie entstanden? Welche Ideologie vertreten sie? Im zweiten Teil soll dann der konkrete Koalitionsbruch analysiert werden. Warum genau trat die D66 aus der Regierung aus und was hat Hirsi Ali sich zu Schulden kommen lassen? Anschließend wird dann erläutert, ob der dramatische Ausgang des Konfliktes nicht im Regierungssystem selbst (genauer: in der Ministerautonomie) begründet liegt, anstatt in (oder zusätzlich zu) der ideologischen Heterogenität der Parteien. Im dritten Teil sollen schließlich verschiedene Koalitionstheorien vorgestellt werden, die einen Ansatz zur Erklärung der Regierungskrise liefern können. Vor allem die ideologische Heterogenität der politischen Akteure auf einer oder mehreren Dimensionen spielt hierbei eine wichtige Rolle, weshalb die Einstellungen der Bündnispartner zu bestimmten Themen genauer analysiert werden.
BIOGRAFIE
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PRODUKTDETAILS

Erscheinungsdatum
04.02.2009
Ausgabe
Paperback
ISBN
9783640259656
Sprache
-
Seiten
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